Tag: Fahrverbot

Diesel-Fahrverbote | Rechtsanwalt erklärt, was zu tun ist – Der Ausweg aus der Dieselkrise

Fast täglich berichten die Medien über die aktuelle Debatte rund um Dieselfahrverbote in Deutschland. Auch die deutschen Gerichte werden immer häufiger mit diesem Thema konfrontiert. Ziel der Fahrverbote ist es, den europäisch festgelegten Stickoxid-Grenzwert sicherzustellen und somit der Verunreinigung der Umwelt entgegenzuwirken und die Gesundheit der Bürger zu schützen.

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Cannabis-Konsum und das Fahrverbot – Rechtsanwalt erklärt die neuste Rechtsprechung

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 11.04.2019 (Az.: 3 C 13.17, 3 C 14.17 u. a.) entschieden, dass es nicht mehr pauschal als ausreichend für die Entziehung der Fahrerlaubnis angesehen werden kann, wenn ein Autofahrer nur gelegentlich Cannabis konsumiert und erstmalig unter der Wirkung von Tetrahydrocannabinol (THC) ein Kraftfahrzeug geführt hat, ohne dass seine Ungeeignetheit zusätzlich durch ein medizinisch-psychologisches Gutachten (sog. „MPU“) festgestellt wurde.

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Diesel-Fahrverbot auf der A40 und in Essen – was tun?

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat angeordnet, dass auf der A40 und in 18 Stadtteilen von Essen Fahrverbote für Dieselautos eingeführt werden müssen, um den Luftreinhalteplan zu erfüllen. Die Gelsenkirchner Richter folgen damit der Linie des Bundesverwaltungsgerichts, welches bereits Anfang des Jahres 2018 Fahrverbote für unumgänglich hielt.

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Fahrverbote in Köln und Bonn – was tun? Rechtsanwalt erklärt die weitere Vorgehensweise

Am 08.11.2018 hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden, dass es sowohl in Köln als auch in Bonn Fahrverbote für Euro 4 und Euro 5 Dieselfahrzeuge geben muss, um die Stickoxidwerte abzusenken. Das bedeutet für alle Dieselfahrer, deren Autos älter als 3 Jahre sind, dass sie bestimmte Straßen der Städte Köln und Bonn nicht mehr durchfahren dürfen. Anderenfalls riskieren Sie ein Bußgeld.

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